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Fundgegenstände/
Fahrplanauskünfte

Beförderungsbedingungen

Beförderungsbedingungen der Stadtwerke Leoben – Verkehrsbetriebe

A. Geltungsbereich

1. Die Beförderungsbedingungen gelten für alle der Personenbeförderung dienenden Fahrten im Kraftfahrlinienverkehr im Sinne des § 1 Abs. 1 und 2 Kraftfahrliniengesetz 1952. Darunter sind nicht nur die in den öffentlichen Fahrplänen vorgesehenen Fahrten (Kursfahrten) sondern auch jene Fahrten, die bei fallweise eintretendem Bedarf zur Verstärkung dieser Kursfahrten durchgeführt werden, zu verstehen.

2. Die Kursfahrten werden nach dem genehmigten Fahrplan geleistet. Dieser ist im "Amtlichen Österreichischen Kursbuch" verlautbart, an den Haltestellen wenigstens auszugsweise (Abfahrtszeiten) angeschlagen und wird im Fahrzeug mitgeführt. Dem Reisenden ist über Verlangen Einblick zu gewähren.

B. Beförderungsmittel

1. Die Beförderung erfolgt mit den nach dem Fahrplan und den zur Verstärkung nach Bedarf verkehrenden Beförderungsmitteln der Stadtwerke Leoben - Verkehrsbetriebe.

2. Für die Durchführung von Sonderfahrten ist das Verkehrsunternehmen berechtigt, besondere Vereinbarungen zu treffen.

C. Beförderungspflicht

Das Verkehrsunternehmen ist zur Beförderung verpflichtet, wenn

1. der Fahrgast den Rechtsvorschriften und den sonstigen für die Beförderung maßgebenden Bestimmungen entspricht;

2. die Beförderung mit den regelmäßigen Bedürfnissen des Verkehrs genügenden Beförderungsmitteln möglich ist;

3. die Beförderung nicht durch Umstände verhindert wird, die das Verkehrsunternehmen nicht abzuwenden und denen es auch nicht abzuhelfen vermag.

D. Ausschluss von der Benützung der Anlagen oder Beförderungsmittel

1. Von der Benützung sind insbesondere ausgeschlossen:

a.) Personen, die die vorgeschriebene Ordnung nicht beachten oder den zu ihrer Aufrechterhaltung getroffenen Anordnungen der Bediensteten des Verkehrsunternehmens nicht Folge leisten.

b.) Personen, die durch ihr Verhalten den übrigen Fahrgästen offensichtlich lästig fallen bzw. den Betrieb oder Verkehr stören.

c.) Personen, von denen zu erwarten ist, dass sie durch ihren äußeren Zustand oder wegen ihres mitgeführten Handgepäcks oder der von ihnen mitgeführten lebenden Tiere den übrigen Fahrgästen Schaden zufügen oder das Beförderungsmittel verunreinigen.

d.) Personen, die mit einer anzeigepflichtigen übertragbaren Krankheit behaftet sind.

e.) Personen, die geladene Schusswaffen mit sich führen, mit Ausnahme der staatlichen Sicherheitsorgane.

f.) Kinder unter sechs Jahren ohne Begleitung.

2. Die Fahrgäste dürfen ein Fahrzeug, das als besetzt erklärt ist, nicht besteigen.

3. Wird der Ausschließungsgrund erst während der Benützung der Anlage oder des Beförderungsmittels wahrgenommen, hat der Fahrgast über Aufforderung des einschreitenden Bediensteten des Verkehrsunternehmens die Anlage oder das Beförderungsmittel zu verlassen. Der bezahlte Fahrpreis wird in diesem Fall dem Fahrgast nicht erstattet.

E. Feiertage

Als Feiertage gelten jeweils die im Feiertagsruhegesetz 1957, BGBI. Nr. 153 bzw. Arbeitsruhegesetz 1983, BGBI Nr. 144, in den jeweils geltenden Fassungen als solche festgesetzten Tage.

F. Fahrpreise

1. Der Fahrgast ist verpflichtet, den im Tarif festgesetzten Fahrpreis zu zahlen.

2. Wird der Fahrpreis im Beförderungsmittel bei einem Fahrscheinverkaufsautomaten oder einem Bediensteten des Verkehrsunternehmens entrichtet, ist das Fahrgeld abgezählt bereitzuhalten. Münzen und Banknoten bis zu einem Betrag von S 100,- werden vom Bediensteten nach Möglichkeit gewechselt.

G. Fahrausweise

1. Ist der Fahrgast bei Antritt der Fahrt nicht mit einem für diese Fahrt gültigen Fahrausweis versehen, hat er unverzüglich und unaufgefordert den erforderlichen Fahrausweis zu lösen.

2. Ist der Fahrgast beim Betreten des Fahrzeuges mit einem Fahrausweis versehen, der zu entwerten ist, hat er diesen dem Betriebspersonal unverzüglich und unaufgefordert zur Entwertung auszuhändigen; in Fahrzeugen mit Entwertern hat der Fahrgast den Fahrausweis entsprechend der Beförderungsstrecke unverzüglich zu entwerten und sich von der Entwertung zu überzeugen.

3. Jeder Fahrausweis ist bis zur Beendigung der Fahrt aufzubewahren.

4. Fahrausweise dürfen von Fahrgast nicht beschrieben, bedruckt oder in sonstiger Weise abgeändert oder verändert werden; ausgenommen sind Eintragungen, die der Fahrgast nach den Tarifbestimmung selbst vorzunehmen hat.

H. Überprüfung der Fahrausweise

1. Der Fahrgast ist verpflichtet, seinen Fahrausweis jederzeit einem Bediensteten des Verkehrsunternehmens auf dessen Verlangen zur Prüfung zu übergeben.

2. Ein Fahrgast, der nach Fahrtantritt ohne gültigen Fahrausweis angetroffen wird, hat unbeschadet allfälliger strafrechtlicher Verfolgung neben dem für die Fahrt zu entrichtenden Fahrpreis das in den Tarifbestimmungen festgesetzte zusätzliche Beförderungsentgelt zu entrichten.

3. Verweigert der Fahrgast die sofortige Bezahlung des Fahrpreises oder des zusätzlichen Beförderungsentgeltes, sind die Bediensteten des Verkehrsunternehmens außerdem berechtigt, von ihm die Ausweisleistung zu verlangen und ihn von der Fahrt auszuschließen.

J. Fahrpreiserstattung

Für die Fahrausweise, die nicht oder nur teilweise benützt worden sind, wird nur insoweit Erstattung geleistet, als es in den Tarifbestimmungen vorgesehen ist.

K. Fahrtunterbrechung

Eine Fahrtunterbrechung mit Fahrkarten ist nicht gestattet; soweit zum Erreichen einer Umsteigstelle eine Gehstrecke notwendig ist, gilt dies nicht als Fahrtunterbrechung.

L. Einnehmen der Plätze

1. Die Bediensteten der Verkehrsunternehmen sind berechtigt, den Fahrgästen Plätze anzuweisen.

2. Über Aufforderung eines einschreitenden Bediensteten des Verkehrsunternehmens sind die Fahrgäste verpflichtet, ihren Sitzplatz älteren oder gebrechlichen Personen, schwangeren Frauen oder Fahrgästen mit Kindern zu überlassen.

3. Ein Belegen von Sitzplätzen für Dritte ist nicht gestattet.

4. Auf die Reservierung von Sitzplätzen besteht kein Anspruch.

M. Versäumen der Abfahrt, Verspätung, Ausfall von Fahrten und Betriebsstörungen

Das Versäumen der Abfahrt oder des Anschlusses, die verspätete Abfahrt oder Ankunft eines Beförderungsmittels sowie Betriebsstörungen, Betriebsunterbrechungen aller Art und Platzmangel begründen keinen Anspruch auf Schadenersatz, soweit die Schäden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Bediensteten des Verkehrsunternehmens verursacht werden. Steht im jeweiligen Fall dem Fahrgast kein Schadenersatzanspruch zu, finden weder eine Erstattung des Fahrpreises, noch eine unentgeltliche Beförderung des Fahrgastes statt.

N. Verhalten der Fahrgäste

1. Die Fahrgäste haben sich in den Anlagen und den Beförderungsmitteln so zu verhalten, wie es die Sicherheit und Ordnung des Betriebes und die Rücksicht auf andere gebieten und wie es in den geltenden Rechtsvorschriften und den sonstigen für die Benützung maßgebenden Bestimmungen festgesetzt ist.

Insbesondere gilt folgendes:

a.) Es sind alle Handlungen untersagt, die die Bediensteten der Verkehrsunternehmen bei der Ausübung ihres Dienstes behindern könnten.

b.) Das Ein- und Aussteigen ist nur in den festgesetzten Haltestellen an der hiezu bestimmten Fahrzeugseite und bei Stillstand des Fahrzeuges gestattet; sofern Ein- und Ausstiege besonders gekennzeichnet sind, darf nur bei den betreffenden Türen ein- bzw. ausgestiegen werden. Wird außerhalb einer Haltestelle angehalten, so dürfen die Fahrgäste nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Bediensteten des Verkehrsunternehmens aussteigen.

c.) Aussteigende Fahrgäste haben vor den einsteigenden Vorrang.

d.) Den Fahrgästen ist es verboten, sich aus dem Fahrzeug hinauszulehnen sowie Gegenstände hinausragen zu lassen oder hinauszuwerfen.

e.) Jeder Fahrgast hat sich im Fahrzeug dauernd festen Halt zu verschaffen; Stehen und Knien auf Sitzplätzen ist nicht gestattet.

f.) Das Rauchen ist in den Fahrzeugen verboten, ausgenommen in den hiefür besonders gekennzeichneten Fahrzeugen.

g.) Den Fahrgästen ist verboten, in den Anlagen und Fahrzeugen zu lärmen, zu musizieren und lärmerzeugende Geräte zu betreiben.

h.) Bei Meinungsverschiedenheiten der Fahrgäste untereinander über das Öffnen und Schließen der Fenster oder die Benützung sonstiger für den Gebrauch der Fahrgäste bestimmter Anlagen sind die Fahrgäste verpflichtet, den Anordnungen der einschreitenden Bediensteten des Verkehrsunternehmens Folge zu leisten.

2. Die Fahrgäste dürfen Notbrems- oder Notrufeinrichtungen nur im Falle einer Gefahr für ihre Sicherheit, die Sicherheit anderer Personen oder die Sicherheit des Beförderungsmittels betätigen. Das Verkehrsunternehmen ist berechtigt, von Fahrgästen, die entgegen diesen Bestimmungen die Notbrems- oder Notrufeinrichtungen betätigen oder durch ihr Verhalten das Betätigen dieser Einrichtungen verursachen, die Ausweisleistung zu verlangen und auch durch ihre Bediensteten das im Tarif festgesetzte Entgelt einzuheben. Die Bezahlung befreit nicht von der Verpflichtung zum Ersatz eines dieses Entgelt übersteigenden Schadens.

3. Das Verkehrsunternehmen ist berechtigt, von Fahrgästen, die Anlagen oder Beförderungsmittel des Unternehmens verunreinigen, die in den Tarifbestimmungen festgesetzten Reinigungskosten einzuheben.

4. Anlagen und Beförderungsmittel der Verkehrsunternehmen dürfen für Ankündigungen, insbesondere zum Anbringen und Verteilen von Werbematerial, nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verkehrsunternehmens benützt werden. Es ist verboten, ohne eine entsprechende Genehmigung Waren darin anzubieten oder zu verkaufen.

O. Ausweisleistung

Erfordert das Verhalten eines Fahrgastes in einer Anlage oder in einem Beförderungsmittel die Bezahlung eines Schadenersatzes oder eines in den Tarifbestimmungen festgesetzten Entgeltes und wird dies vom Fahrgast verweigert, sind die einschreitenden Bediensteten berechtigt, Name und Anschrift dieses Fahrgastes festzustellen und hiezu allenfalls die Mitwirkung der Sicherheitsorgane in Anspruch zu nehmen. Der Fahrgast ist verpflichtet, dem Verlangen nach Ausweisleistung zu entsprechen.

P. Verlorene und zurückgelassene Gegenstände

1. Wer im Bereich einer Anlage oder eines Beförderungsmittels des Verkehrsunternehmens einen verlorenen oder zurückgelassenen Gegenstand entdeckt, ist berechtigt, diesen Gegenstand dem Verkehrsunternehmen zu übergeben. Das Verkehrsunternehmen ist verpflichtet, über Verlangen die Übergabe zu bescheinigen. Wird der Gegenstand einem Bediensteten des Verkehrsunternehmens nicht übergeben, so ist dieser berechtigt, Name und Anschrift des Finders festzustellen.

2. Die sofortige Rückgabe an den Verlierer ist zulässig, wenn über dessen Empfangsberechtigung kein Zweifel besteht. Die dem Fahrpersonal abgelieferten Fundgegenstände werden binnen 24 Stunden (Sonn- und Feiertage ausgenommen) dem Fundbüro des Verkehrsunternehmens zut weiteren Behandlung übergeben. Im übrigen gelten hinsichtlich der Fundgebarung und der Finderrechte die gesetzlichen und behördlichen Vorschriften. Das Verkehrsunternehmen übernimmt keine Haftung für die in Fahrzeugen und Anlagen zurückgelassenen, vergessenen bzw. verlorenen Gegenstände.

Q. Mitnahme von Handgepäck, Rollstühlen und Kinderwagen

1. Der Fahrgast ist berechtigt, leicht tragbare Gegenstände (Handgepäck) in die Anlagen und Beförderungsmittel mitzunehmen. Sie sind so abzustellen, dass durch sie keine Gefährdung und Störung zu erwarten ist. Von der Mitnahme in Anlagen und Beförderungsmitteln sind jedenfalls ausgeschlossen:

a.) Gegenstände, von denen zu erwarten ist, dass sie Personen gefährden oder diesen lästig fallen bzw. Schaden verursachen können. Dies sind insbesondere explosionsfähige, leicht entzündbare, ätzende sowie übelriechende Stoffe.

b.) Nicht zusammengeklappte Fahrräder.

2. Rucksäcke und dergleichen (ausgenommen Schultaschen) sind vor dem Einsteigen in die Beförderungsmittel abzunehmen.

3. Anlagen und Beförderungsmittel dürfen mit nicht zusammengeklappten Kinderwagen und Rollstühlen nur nach Maßgabe der technischen Voraussetzungen und des vorhandenen Platzangebotes benützt werden. Die Benützung ist nur in den besonders gekennzeichneten Beförderungsmitteln zulässig, wobei ausnahmslos die hiefür gekennzeichneten Einstiege zu benützen sind. Jeder Kinderwagen oder Rollstuhl muss von mindestens einer erwachsenen Person, die für Hilfestellung zum Ein- und Aussteigen der behinderten Person, für Ein- und Ausladen der Kinderwagen oder Rollstühle sowie für Sicherung insbesondere mittels der vorhandenen Befestigungseinrichtungen im Wageninneren zu sorgen hat, begleitet werden.

4. Über die Zulässigkeit der Mitnahme im Sinne der Bestimmungen der Punkte 1., 2. und 3. hat im Zweifelsfall ein Bediensteter des jeweiligen Verkehrsunternehmens zu entscheiden.

5. Die Bediensteten des Verkehrsunternehmens sind berechtigt, die Beschaffenheit der Gepäckstücke zu überprüfen, wenn der begründeter Verdacht besteht, dass ein Ausschließungsgrund vorliegt. Bei Vorliegen eines Ausschließungsgrundes wird der Fahrgast von der Fahrt ausgeschlossen. Eine Erstattung des Fahrpreises findet nicht statt.

6. Der Fahrgast ist verpflichtet, alle Gegenstände, die er mit sich führt oder an sich trägt, selbst zu beaufsichtigen.

R. Mitnahme von lebenden Tieren

1. Der Fahrgast ist berechtigt, kleine lebende Tiere, sofern es nicht gefährliche Tiere sind, unentgeltlich in die Anlagen und Beförderungsmittel mitzunehmen, wenn diese Tiere in Behältnissen untergebracht sind. Diese Behältnisse müssen so beschaffen sein, dass Verletzungen und Verunreinigungen von Personen sowie Beschädigungen und Verunreinigungen von Anlagen und Beförderungsmitteln ausgeschlossen sind.

2. Hunde, abgesehen von Punkt 1., dürfen nur mit angelegten bisssicheren Maulkörben in Anlagen und Beförderungsmittel mitgenommen werden, wenn diese Tiere entweder getragen oder am Boden kurz an der Leine gehalten werden. Für die Beförderung eines Hundes ist der im Tarif festgelegte Fahrpreis zu bezahlen.

Diese Beförderungsbedingungen der Stadtwerke Leoben, Verkehrsbetriebe, wurden vom Gemeinderat der Stadt Leoben in seiner Sitzung vom 8.11.1988 beschlossen.

Leoben, am 8. November 1988

Der Bürgermeister:
Dir. Reinhold Benedek e. h.

Diese Beförderungsbedingungen wurden mit Erlass des Amtes der Stmk. Landesregierung vom 26.1.1989, GZ.: 11 – 60 L 1 – 89/48, genehmigt.

(Die "Allgemeinen Beförderungsbedingungen für Kraftfahrlinien", die mit Erlass des Bundesministeriums für Verkehr und verstaatlichte Betriebe vom 5. Juli 1954, ZI.: 21.850-I/6/54, genehmigt wurden, welche bisher für den Kraftfahrlinienbetrieb der Stadtgemeinde Leoben galten, werden gleichzeitig außer Kraft gesetzt.)

Öffnungszeiten der Tankstelle

Aus betrieblichen Gründen werden die Normalöffnungszeiten der Tankstelle in der Kerpelystraße 34 an folgenden Tagen geändert:

Wasserversorgung in Nennersdorf langfristig abgesichert

Im Februar 2016 wurde mit den Bauarbeiten zur Errichtung einer Drucksteigerungsanlage in Nennersdorf begonnen. Parallel dazu wurde die vorhandene Wasserhauptleitung aus Stahl durch eine zeitgemäße PE-Leitung ersetzt.

Das neue 2+1 Einstiegsticket: einen Monat gratis fahren

Das 2+1 Einstiegsticketist ein vergünstigtes 3-Monate-Ticket, das für den fixen Zeitraum von 1. Dezember 2017 bis 28. Februar 2018 angeboten wird. Es kann für beliebige Tarifzonen in der Steiermark gekauft werden.

Tag der offenen Tür in der Bestattung Leoben

Die Bestattung Leoben lädt alle Leobnerinnen und Leobner zum Tag der offenen Tür am 23. November 2017 von 10:00 bis 18:00 Uhr ein, um Einblick in den Alltag einer Bestattung zu geben.

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